tm.urheberrecht

gegenstand und inhalt

Das Urheberrecht betrifft die gestalterischen, kreativen, schöpferischen Werke des Menschen, sowie seine organisatorischen, technischen, wirtschaftlichen und darstellerischen Leistungen (Leistungsschutzrecht). Den Urhebern und Leistungsschutzberechtigten steht das ausschliessliche Recht zu, ihre Werke und Leistungen wirtschaftlich zu verwerten (Verwertungsrecht) oder dies Dritten durch die Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenzen) zu gestatten. Die Urheber können bestimmen, ob und wie ihre Werke veröffentlicht werden. Sie können verlangen, dass ihre Urheberschaft anerkannt wird. Sie können jede Entstellung ihrer Werke verbieten (Urheberpersönlichkeitsrecht).

kreativbereiche

Zu den kreativen Leistungen des Menschen gehören seine kommunikativen Schöpfungen der Sprache und Zeichen, wie Reden, Texte oder Computerprogramme, die tönenden Schöpfungen der Musik, die der Tanzkunst, seine das ästhetische Empfinden ansprechenden Gestaltungen der Gegenstände, die als bildende Kunst bezeichnet wird, seine Schöpfungen der angewandten Kunst, denen er neben ihrer Gestaltung einen Gebrauchszweck gibt, seine raumgestaltenden Bauwerke, Garten- und Parkanlagen, seine Werke der Innenarchitektur und die Entwürfe dazu, seine Leistungen in der Fotografie, des Films, der digitalen Medien, seine wissenschaftlichen und technischen Darstellungen, die von ihm besonders ausgewählten Sammlungen, seine interpretatorischen Leistungen als Schauspieler, Sänger, Sprecher, Musiker, Orchester, Tänzer oder Dirigent, seine organisatorischen, technischen und wirtschaftlichen Leistungen als Herausgeber, Sendeunternehmer, Produzent von Tonträgern, Datenbanken und Filmen, um nur die Geläufigen zu nennen.

urhebervertragsrecht

Durch das Urhebervertragsrecht kann die wirtschaftliche Verwertung der Werke und Leistungen und die Beteiligung an Erlösen zwischen den Berechtigten und den Lizenznehmern gestaltet werden. Derartige Vereinbarungen werden häufig als Lizenzverträge bezeichnet. Wenn der Lizenznehmer sich zur Auswertung verpflichtet, handelt es sich um Verlagsverträge. Sie sind insbesondere im Buchhandel aber auch in der Musikbranche geläufig. Das Verlagsrecht ist im Verlagsgesetz geregelt. Es ist eine besondere gesetzliche Ausformung des Urhebervertragsrechtes ausserhalb des Urheberrechtsgesetzes. Ansonsten variieren die Bezeichnungen der Lizenzverträge in den unterschiedlichen Branchen:

Aufführungsvertrag, Arbeitsvertrag für Bühnendarsteller, Ausstellungsvertrag, Bandübernahmevertrag, Buyoutvertrag, Darstellervertrag, Schauspielervertrag, Designvertrag, Drehbuchvertrag, Fernsehlizenzvertrag, Filmlizenzvertrag, Filmproduktionsvertrag, Filmvorführungsvertrag, Fotolizenzvertrag, Herausgebervertrag, Illustratorenvertrag, Kino- bzw. Filmverleihvertrag, Kompositionsvertrag, Konzertvertrag, Künstlervertrag, Labelvertrag, Musikproduktionsvertrag, Musikverlagsvertrag, Produzentenvertrag, Regievertrag, Senderechtsvertrag, Softwarelizenzvertrag, Synchronschauspieler- bzw. Synchronsprechervertrag, Treatmentvertrag, Übersetzervertrag, Verfilmungsvertrag, Videolizenzvertrag, Werbeagenturvertrag u.a.

verwertungsgesellschaften

Daneben wird die Auswertung bestimmter Verwertungsrechte von den Verwertungsgesellschaften für die Urheber und Leistungsschutzberechtigten wahrgenommen. Die Erlöse werden nach bestimmten Verteilungsschlüsseln ausgeschüttet. Die gesetzlichen Vorgaben regelt das Wahrnehmungsgesetz.

verwandte rechtsgebiete

Das Urheberrecht gehört dogmatisch zum Bereich des geistigen Eigentums (intellectual property), bzw. des Immaterialgüterrechts. Darunter fallen das Geschmacksmusterrecht, Gebrauchsmusterrecht, Patentrecht, Markenrecht, Recht der geschäftlichen Bezeichnungen (Unternehmenskennzeichen, Firma und Werktitel), Namensrecht, Recht am eigenen Bild (allgemeines Persönlichkeitsrecht) und der wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz. Daneben existieren eine Reihe von Begriffen, die keine eigenständigen Rechtsgebiete im dogmatischen Sinne bezeichnen, sondern tatsächlich oder wirtschaftlich abgrenzbare Sachverhalte. Diese haben Berührungspunkte mit dem Urheberrecht und anderen Rechtsgebieten, etwa dem Arbeitsrecht, Dienstvertragsrecht, Geschäftsbesorgungsrecht, Mietrecht, Presserecht, Telekommunikationsrecht, Telemedienrecht, Werkvertragsrecht. Zu solchen Begriffen zählen etwa das Computerrecht, Designrecht, Domainrecht, EDV-Recht, Filmrecht, Fotorecht, Internetrecht, IT-Recht, Lizenzrecht, Medienrecht, Multimediarecht, Musikrecht, Recht der neuen Medien, Softwareschutzrecht, Werberecht. Links zu Gesetzen, in denen einige der genanten Rechtsgebiete geregelt sind, finden Sie hier.

abmahnungen

Ein übliches, aussergerichtliches Instrument zur Reaktion auf Urheberrechtsverletzungen, ist die Abmahnung. Damit fordert der Urheber oder Lizenznehmer von demjenigen, der sein Werk oder seine Leistung unberechtigt nutzt, er möge versprechen, dies zu unterlassen (Unterlassungsanspruch). Das blosse Versprechen, etwas zu unterlassen, beseitigt aber noch nicht die Gefahr, dass das Versprechen wieder gebrochen wird (sog. Wiederholungsgefahr). Deshalb wird in Abmahnungen gefordert, dass der Verletzer zusätzlich verspricht, eine Vertragsstrafe zu zahlen, wenn er sich nicht an sein Versprechen hält (strafbewährte Unterlassungsverpflichtungserklärung). Damit entfällt die Wiederholungsgefahr und das Rechtsschutzbedürfnis etwa für eine einstweilige gerichtliche (Unterlassungs-) Verfügung. Abmahnungen erfolgen gegenwärtig vermehrt wegen des Vorwurfs, Filme oder Musik in so genannten peer-to-peer-Netzwerken im Internet öffentlich zugänglich zu machen.